Bezüglich der Bundestagwahl am 26.9.2021 stieg die Zahl der Briefwähler in hohem Maße. In einige Regionen sogar auf 47 Prozent.

Sind Briefwahlen sicher?

Auf das Wort „Briefwahl“ springen manche Leute wie pawlowsche Hunde an und erwidern direkt, es würde manipuliert.

Manche Personen nehmen Artikel 38 des Grundgesetzes zur Hilfe und argumentieren in dem Kontext.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt…

Artikel 38, Absatz 1, GGGG Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

In Absatz 3 steht allerdings explizit, dass ein Bundesgesetz Näheres bestimme.

Skeptiker bemängeln, dass die Briefwahl weder frei, noch geheim sei.
Sie machen es fest an der Behauptung, dass zum Beispiel in Pflegeheimen manipuliert werden könnte.
Wenn alte und mobilitätseingeschränkte Personen Briefwahlunterlagen beantragten, könnten diese vom Pflegepersonal abgefangen werden und diese wählten dann, wie sie es für „richtig“ hielten.
Auch meinen sie, dass man im Beisein von Pflegern wählen müsste und diese Wahlen dann nicht mehr geheim und frei seien.
Dies ist nachweislich im Jahre 2008 in einem Altenheim im niedersächsischem Ort Wietze geschehen. Man konnte der Heimleiterin aber nicht alles beweisen. So ist zudem anscheinend nur bekannt gewesen, dass betrogen worden war, aber nicht in welchem Ausmaß. Zeugen konnten zudem nur vage Aussagen machen.
Alles andere scheinen Gerüchte zu sein, da der Mann der Heimleiterin Mitglied der CDUCDU Christlich Demokratische Union war und man unterstellt, in dem Heim wäre manipuliert worden, um ihn zu unterstützen.
Die Polizei stand wie der berüchtigte Ochse vorm Berg. Sie konnte wegen der geheimen Wahlunterlagen nicht nachvollziehen, auf welchem Wahlzettel manipuliert worden war.
Wenn es so gewesen wäre, dass alle Heimbewohner die CDU gewählt hätten, hätte sich dies eklatant auf deren Wahlergebnis niedergeschlagen im Gegensatz zu der Wahl oder den Wahlen davor.
Es wäre aufgefallen, was es aber nicht ist. 

Wenn eine pflegebedürftige Person, die sich in der häuslichen Pflege befindet, nun per Briefwahl teilnehmen wollte, könnten die Angehörigen aber auch Einfluss nehmen oder Druck ausüben.

Es wird behauptet, dass die Post mit den Briefwahlunterlagen nicht sicher genug gelagert wäre und jeder darauf Zugriff hätte.
Die Aussage, dass „jeder“ darauf Zugriff hat, ist nicht hilfreich ist. Es gibt keine Fälle, die aufzeigen, dass dies so gewesen hätte sein können. Vielerorts heißt es in Dokumentationen nur „Verdacht“.

Ein anderes Argument ist, dass die „Wahlhelfer“, die die zurückgeschickten Briefwahl-Abstimmungszettel verwalten, manipulieren könnten. Sie könnten welche herausnehmen und wegwerfen, wenn ihnen etwas nicht genehm ist.
Man stelle sich vor, dass diese Unterlagen in einer verschlossenen Kiste lagern bis zur Wahl.
Wenn jetzt jemand zum Beispiel fünfzig Stück herausnähme und diese verschwinden ließe, kann man davon ausgehen, dass er zufällig etwas herausnimmt. Dass er gerade die herausnimmt, die ihm nicht genehm sind, darf bezweifelt werden. Es verschwänden nicht Unterlagen, die ihm nicht genehm wären, sondern auch andere.
Wäre dies jedoch so, müsste er die Briefe öffnen, was auffiele.

Theoretisch könnte jemand die „amtliche Wahlbenachrichtigung“ abfangen und die Briefwahlunterlagen an eine andere Adresse schicken lassen. Dies hat aber für den potenziellenpotenziell möglich (im Gegensatz zu wirklich), denkbar, der Möglichkeit nach, vielleicht zukünftig, könnte passieren „Wahlfälscher“ den Nachteil, dass die Person, an die die Wahlbenachrichtigung ging, eine Bestätigung bekommt, dass die Briefwahlunterlagen nicht an die gemeldete Adresse gingen. 

Ein anderes Szenario spielt damit, dass ein „Wahlmanipulierer“ sich massenhaft Briefwahlunterlagen an seine Adresse schicken lassen würde. Dann könnte dieser im großen Stil manipulieren.
Wie oben gesehen, bekämen die Wähler, deren Briefwahlunterlagen umdirigiert worden wären, Benachrichtigungen darüber zugeschickt.

Was immer wieder passiert, ist, wenn Personen, die die Briefwahlzettel zurückschicken vor dem eigentlichen Wahltag versterben. Dies ist aber im Wahlrecht geregelt. Diese Stimmen zählen dann mit, denn diese Person hat ja in dem Prozedere gewählt.
Andersherum könnte man argumentieren, dass Personen nicht wählen dürften, die am Wahltag achtzehn würden.

Die HypotheseHypothese Von Widersprüchen freie, aber zunächst unbewiesene Aussage, Annahme (von Gesetzlichkeiten oder Tatsachen) als Hilfsmittel für wissenschaftliche Erkenntnisse über manipulierte Wahlen kursiert immer wieder.

Um allerdings eine Wahl – oder Briefwahl – zu beeinflussen, müsste man schon massenhaft Wahlscheine fälschen oder diese zu einem bestimmten Zweck als Briefwahl verschicken.

Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Wahl manipuliert wird, ist also gegen null.


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