Heute findet auf dem Cannstatter Wasen wieder eine Demonstration beziehungsweise Kundgebung gegen die von der Regierung beschlossenen Corona-Eindämmungsmaßnahmen statt.

Die Bewegung, die sich in Stuttgart „Querdenken 711“ – Die Telefonvorwahl von Stuttgart ist 0711 – nennt und hinter der auch die „Partei“ namens „Widerstand 2020“ steht, beruft sich auf die Versammlungsfreiheit des Grundgesetzes.

Wenn sich ein Journalist bei „Querdenken 711“ akkreditieren möchte, muss er eine Erklärung ausfüllen und diese bestätigen.
Er verpflichtet sich darin, ordnungsgemäß, objektiv und wahrheitsgemäß und im Sinne von Artikel 5 des Grundgesetzes zu handeln und zu berichten.
Er verpflichtet sich auch anzuerkennen, dass es in Deutschland keine Zensur gibt (Artikel 5, Absatz 1, Grundgesetz).
Im Anhang dieser Erklärung befindet sich eine siebenseitige Belehrung, welche Ziel die Presse – alias „Vierte Gewalt“ – hat und welche Arbeit Pressevertreter zu tun hsben.

Jeder Journalist ist laut Deutschem Pressecodex gehalten, so zu handeln, wie es in der „Erklärung“ steht.

Zudem muss man Journalisten nicht mit etwas belehren, was aus einem Schülerlexikon kopiert wurde.

Die „Querdenker“ meinen, wenn man deren Erklärung unterschreibt, könnten sie Druck gegen einen ausüben, bis hin vors Gericht.

Der sogenannte „Widerstand“ beruft sich auf Artikel 5 des Grundgesetzes, selektiert aber vor, was eine Zensur bedeutet.

Nachtrag:
Eine Person vom „Querdenken 711“ wurde mit diesem Artikel konfrontiert, um sich dazu zu äußern.
Die einzige Reaktion war eine Kurzmitteilung:

Ganz schön engstirnig und einseitig informiert… aber egal…ihr werdet schon sehen! Schönes Leben!

Dann wurde bei Facebook geblockt, was bedeutet, dass man jegliche Diskussion sowie Kritik unterbindet.

Q.E.D.

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